Markenstreit beendet: Energetix GmbH & Co KG Bingen alleinige rechtskräftige Markeninhaberin

Direct Selling   ●   Veröffentlicht von Netcoo Redaktion    ●   

Sieg für Energetix Bingen: Die Nichtzulassungsbeschwerde von Petra Döring wurde durch den Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit Beschluss vom 19. März 2015 zurückgewiesen.
Zum Hintergrund:

Ursprünglich wurde die Energetix GmbH & Co KG in Bingen, Marktführer im Direktvertrieb für Designschmuck mit Magneten von den beiden Geschäftspartnern Roland Förster und Petra Döring gegründet. Doch nachdem Petra Döring ein Wettbewerbsunternehmens namens Enenergetix Wellness gründete, musste diese das gemeinsame Unternehmen verlassen. Seitdem tobte ein jahrelanger Streit um die Marke Energetix (siehe Bild oben). Petra Döring behauptete, dass nur ihr die Marke ENERGETIX gehöre.

Durch Urteil des Landgerichts Frankfurt wurde diese Behauptung widerlegt, dagegen legte Petra Döring erfolglos Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ein. Dieses jedoch bestätigte bereits in 2013 das erstinstanzliche Urteil und ließ eine Revision nicht zu. Dagegen legte die Unternehmerin Beschwerde ein und behauptete weiter, dass sie Inhaberin der Marke ENERGETIX sei.

Diese Nichtzulassungsbeschwerde wurde nunmehr durch den Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit Beschluss vom 19. März 2015 zurückgewiesen. Damit steht nach einem 8-jährigen Rechtsstreit fest, dass die Energetix GmbH & Co KG in Bingen allein rechtskräftige Inhaberin der Marke ENERGETIX ist.

Es ist nicht auszuschließen, dass die jahrelange Markennutzung von ENERGETIX Petra Döring im Nachgang noch teuer zu stehen kommen könnte. Möglicherweise muss sie mit Schadensersatzforderungen im Millionenbereich rechnen. Weder Petra Döring, noch ihre Vertriebspartner dürfen mit dem Markennamen ENERGETIX auf Webseiten und sonstigen Werbemitteln auftreten. Auch gegen die widerrechtliche Verwendung in Firmenbezeichnungen kann Energetix Bingen juristisch vorgehen.

Die Geschäftspartner von Energetix Bingen wiederum dürften sich freuen. Diese dürfen nämlich die erfolgreiche Marke uneingeschränkt nutzen.

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