Karatbars Gründer Harald Seiz: „BaFin ist nicht zuständig“

Direct Selling   ●   Veröffentlicht von Netcoo Redaktion    ●   

Karatbars Gründer Harald Seiz

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Bescheid vom 21. Oktober 2019 angeordnet, die Ausgabe des KBC einzustellen und rückabzuwickeln. Die Begründung der BaFin lautet: Karatbars betreibe angeblich ein E-Geschäft in Deutschland ohne Erlaubnis.  Karatbars International Gründer Harald Seiz kündigt Widerstand gegen diese Entscheidung an. 


Für Harald Seiz ist die BaFin überhaupt nicht zuständig. Die Entscheidung richtet sich ausschließlich gegen die Karatbit Foundation in Belize. Diese ist Emittent des KBC. Die BaFin sei schon deshalb nicht zuständig, weil auch deutschen Anlegern der KBC nicht verkauft worden sei. Außerdem betreibe Karatbars auch kein E-Geschäft, denn der KBC wurde als Utility Token aufgesetzt. „Die können doch nicht über die ganze Welt entscheiden,“ erklärte Harald Seiz auf Netcoo Nachfrage.

Einstufung von Utility Token

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) veröffentlichte für Utility-Tokens (auch genannt App-Token, Nutzungstoken oder Verbrauchstoken) bereits am 01.08.2018 folgende Beschreibung: „Sie können nur im Netzwerk des Emittenten zum Bezug von Waren oder Dienstleistungen genutzt werden. Bei Utility-Token finden sich regelmäßig sehr komplexe rechtliche Gestaltungen. Bei reinen Utility-Token (App-Token, Nutzungstoken, Verbrauchstoken) steht die alleinige Nutzung zum Bezug einer realwirtschaftlichen Dienstleistung im Vordergrund und nicht eine finanzielle Gegenleistung.“

Laut der Rechtsanwaltskanzlei Winheller stuft die BaFin Utility-Tokens auch nicht als Rechnungseinheit ein. Einer Erlaubnispflicht nach dem Kreditwesengesetz (KWG) unterliegen die Emittenten demnach auch nicht. Da Utility-Tokens grundsätzlich auch nicht unter den Wertpapierbegriff des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) fallen, scheiden ebenfalls etwaige Prospektpflichten aus.

Wenn der KBC tatsächlich als eine „nicht finanzielle Gegenleistung“ einzustufen ist, wäre demnach auch die deutsche BaFin per se nicht zuständig. Da die Karatbit Foundation ihren Sitz ebenfalls in Belize (Staat in Zentralamerika) hat, und außerdem nicht die Karatbars International GmbH (Stuttgart) von der Anordnung betroffen ist, dürfte sich die Zuständigkeit der BaFin zunächst in Grenzen halten.

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