Freisprüche im OneCoin Prozess – OneCoin ist kein Schneeballsystem?

Direct Selling   ●   Veröffentlicht von Netcoo Redaktion    ●   

Laut der Internetseite SBS-Legal hat das Amtsgericht Augsburg am 9. Juni 2020 ein erstes Urteil in einem Strafverfahren im Zusammenhang mit dem OneCoin-Vertrieb verkündet. In dem Verfahren wurden 2 Angeklagte, die als Vertriebspartner für OneCoin tätig waren, freigesprochen. Auch nahm das Amtsgericht Stellung zur Zulässigkeit des OneCoin-Vertriebssystems, demnach ist OneCoin kein Schneeballsystem. Diese Stellungnahme dürfte überraschen, denn weltweit gab es Festnahmen gegen die Hintermänner von OneCoin. Einer der Mitgründer, Konstantin I., der Bruder der Gründerin Ruja I., sitzt demnach offenbar schon seit längerer Zeit in den USA in Haft und kooperiert dort mit den US-Behörden. Insgesamt sollen alleine in den Jahren 2015 bis 2016 über 3 Milliarden US-Dollar in das Vertriebssystem geflossen sein. Vermutlich sind danach weitere Milliarden geflossen. Die damalige Gründerin Ruja I. ist hingegen schon seit längerer Zeit nicht mehr auffindbar. Ihr Bruder hatte danach das Ruder übernommen und wurde dann bei seiner Einreise in die USA festgenommen.

Zurück nach Augsburg:
Das Amtsgericht hat die beide Angeklagten freigesprochen, weil die Käufer bzw. die Kunden ausschließlich an der Kryptowährung OneCoin interessiert waren und die Provissionserzielung von den Vertriebspartnern gegenüber ihren Kunden nicht erwähnt worden ist. Die Kunden wollten demnach vielmehr eine vielversprechende Investionsmöglichkeit in den OneCoin für sich nutzen.

In der Urteilsbegründung nahm der Richter zudem zum Vertriebssystem von OneCoin allgemein Stellung und führte aus, dass dies seiner Ansicht nach kein System der so genannten progressiven Kundenwerbung, also ein verbotenes Schneeball-/ Pyramidensystem, darstellen würde. Grund hierfür sei vor allem, dass das Vergütungssystem insgesamt so ausgestaltet sei, dass die progressiven Elemente gegenüber denjenigen des Produktevertriebs klar zurücktreten würden. Das Gericht nahm zur Begründung ausdrücklich Bezug auf das durch die Hamburger Kanzlei SBS Legal erstellte Rechtsgutachten zum Onecoin-Vertrieb.

Darüber hinaus gäbe es eine echte Nachfrage nach der Kryptowährung OneCoin, welche völlig von der Möglichkeit losgelöst ist vom Kunden zum Vertriebspartner zu mutieren. Weiter führte das Gericht aus, dass die beiden Angeklagten auch für den Fall, dass die rechtliche Bewertung ergeben hätte, dass ein Schneeballsystem vorliegt, freigesprochen worden wären. Denn beide hatten vor Beginn ihrer Tätigkeit für den Onecoin-Vertrieb das Gutachten der Kanzlei SBS Media gelesen, dass dadurch ein sogenannter unvermeidbarer Tatbestandsirrtum gem. § 17 StGB vorliegt, der zur Straffreiheit führt.

Wie der Fall insgesamt zu bewerten ist und welche Relevanz das Urteil eines Amtsgericht in Deutschland hat, bleibt hingegen abzuwarten. Der Fall hat so große Dimensionen angenommen, dass die US-Staatsanwaltschaft des New York Southern Districts im Fall OneCoin ermittelt. Bereits im Jahr 2018 wurde der Mitgründer Sebastian G. an die USA ausgeliefert. Im Juli diesen Jahres wird ein Urteil gegen Konstantin I. erwartet. 

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